Administrative Law

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By Dr. Franz Gschnitzer (auth.)

Vom Lehrbuch des österreichischen bürgerlichen Rechtes wird hiemit als vorletzter Band der Allgemeine Teil vorgelegt; das Samenrecht wird die 1963 begonnene Arbeit zu Ende führen. Jeder Verfasser empfindet wohl, daß er nicht ganz in der Hand hat, wie sich sein Werk gestaltet; es wächst organisch, entwicltelt ein Eigenleben. So hat im Laufe der undergo­ beitung unwillkürlich ihre Intensität zugenommen. Schon der Allgemeine Teil des Schuldrechtes ist eingehender dargestellt, noch mehr gilt das vom Allgemeinen Teil des bürgerlichen Rechtes. Das läßt sich damit recht­ fertigen, daß es hier um die Grundlagen des bürgerlichen Rechtes und des Privatrechtes überhaupt, ja darüber hinaus um Grundbegriffe juristi­ schen Denkens geht. Der Allgemeine Teil stellt die Elemente dar, die in den besonderen Teilen ihre Anwendung finden. So kennzeichnet ihn eine starke Abstrak­ tion; z. B. handelt er weder vom Kauf noch von der Eigentumsübertragung, noch vom testomony, noch von der Eheschließung, noch von der Adoption, wohl aber von der rechtsgeschäftlichen Willenserklärung, die allen diesen Akten wesentlich ist. Rechtsgeschäft und Vertrag sind in ihrer Abstrakt­ heit schwerer anschaulich zu mamen als ihre Konkretisierung im Kauf oder testomony. Andererseits steckt in der Herausarbeitung der gemein­ samen Grundelemente und in der Abstraktion von zusätzlichen Besonder­ heiten eine große wissenschaftliche Leistung. Sie verschafft eine tiefere Erkenntnis der inneren Zusammenhänge und erleichtert die Stoffbeherr­ schung. Der Allgemeine Teil ist gleichsam das Alphabet, dessen Buch­ staben der Jurist zu den verschiedenen Worten kombiniert.

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Darin liegt die Kunst der Auslegung, darum ist die Auslegung eine Kunst. D. Analogie. § 7/1 I. Voraussetzungen 1. tsfall weder aus den Worten nocll. eiden ... " Es muß also eine Gesetzeslücke vorliegen, die sim durcl1 Auslegung nimt smließen läßt. 2. Echte Lücke. t entsmieden. Ecllte Lücken sind selten. Ein Beispiel bietet § 1438. Er regelt nimt den Fall, daß mehrere Forderungen einander aufremenbar gegenüberstehen. Da der Aufremnende, indem er aufrechnet, seine Schuld zahlt, sind die Vorschriften über die Zahlung analog heranzuziehen.

Den Vertrauensgrundsatz, ergibt. 3. Auslegung und Analogie. - Die Auslegung ermittelt den wirklimen, wenn aum unvollkommen ausgedrückten Willen des Gesetzes; die Analogie dagegen den hypothetischen Willen des Gesetzgebers: was er, wenn er den Fall bedacht hätte, vernünftigerweise hätte wollen müssen. Die Auslegung berichtigt den Wortlaut, indem sie an die Stelle des vergriffenen Ausdrucks den dem Willen entsprechenden setzt; die Analogie gelangt zu einem Rechtssatz, den das Gesetz nimt ausgesprochen hat, aber hätte ausspremen müssen, wenn es den zu entsmeidenden Fall geregelt hätte.

2. Zur logischen Auslegung zählt: a) Das arg. cll Belieben zu schalten"; erst remt gilt das für das smwädlere Testament. b) Das arg. a minDre ad majus: Besitz erwerben können laut § 310 Unmündige; umso mehr mündige Minderjährige. IV. Will en s - (S i nn es -) In terp reta ti on 1. Die Auslegung darf bei der Wort- und grammatisch-logischen Interpretation nicht stehn bleiben: "Einem Gesetze darf in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher . . " Im gleichen Sinn bestimmt § 914: "Bei Auslegung von Verträgen ist nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrurks zu haften, sondern die Absicht der Parteien zu erforschen ...

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