German 9

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By Yun-Ju Wang (auth.)

Yun-Ju Wang stellt die Rezeptionsgeschichte der deutschen Grundrechte als Rechtsinstitution in Taiwan dar, dessen Rechtssystem von der chinesischen traditionellen Auffassung zum westlichen modernen Rechtssystem überging. Die Autorin untersucht, inwieweit die Auffassung der Grundrechtsgewährleistung als Rechtsinstitution rezipiert wurde, solange das deutsche Grundrechtsverständnis eine tragende Rolle spielte und wie die weitere Verwirklichung der Grundrechte in Taiwan auf dem Wege zum Verfassungsstaat nach dem zweiten Weltkrieg durchgesetzt wurde. Sie stellt abschließend dar, wie der Paradigmenwechsel der Grundrechtsgewährung vom autoritären zum neuen, demokratisierten und liberalisierten Zustand des Verfassungsstaats seit 1987 in Taiwan theoretisch und praktisch vollzogen wurde.

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Ferner wurden die anderen Freiheitsrechte anerkannt, soweit sie nicht gegen die verfassungsrechtlichen Prinzipien verstießen (Art. 14). Die Verfassung regelte auch das Petitionsrecht (Art. 15 und 16). Vgl. Shi-Jie Wang/ Duan-Sheng Qian, a. a. O. (Fn. 2), S. 145. 108 Vgl. Zhi-Ren Jing, a. a. O. (Fn. 21), S. 176 ff. 109 Im Entwurf wurde der Konfuzianismus als staatliche Religion vorgesehen. Dennoch wurde der Artikel nicht mit der absoluten Mehrheit abgestimmt. Daher beschränkte man sich bei der Revision auf die Betonung des Respekts gegenüber dem Konfuzianismus.

Mit der Vollstreckung einer Strafe wird versucht, die Unordnung zu beheben, damit wieder Ordnung herrsche und die Harmonie hergestellt sei. Unter „Tang-Lü“ wird das Sittengesetz52, d. h. das angemessen abgestufte Verhältnis zwischen Menschen verstanden. Die konkrete Formulierung lautet: Der Vater sollte gütig sein, der Sohn sollte pietätvoll sein, der König sollte sich wohlwollend zeigen, Bedienstete sollten immer treu bleiben53. Darin besteht die gegenseitige Pflichtbeziehung. Wie die ideale Weltordnung erreicht werden kann, hängt einerseits von den Handlungen des Individuums ab, betrifft aber schließlich auch alle weiteren Konstellationen über die Familie bis hin zum Staat und zur Weltgemeinschaft.

316 ff. 42 KMT ab. In dieser Zeit wurde China durch das vom Zentralkomitee der Kuomingtang beschlossene „Organisationsgesetz der Nationalregierung“ von 1925 und das „Organisationsgesetz der Nationalregierung“ von 1928 aufgebaut116. Nach der Parteiverfassung, die sich auf das Vorbild der russischen Verfassung stützte, unterstand das Zentralkomitee dem obersten Organ des Nationalparteikongresses117. Im Jahre 1931 trat die durch die Nationalversammlung gebilligte ,,Vorverfassung der Nationalregierung für die Periode der politischen Vormundschaft“ (die Vorverfassung der Nationalregierung) in Kraft.

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